Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die folgenden Bedingungen gelten für sämtliche Verträge, die Sie mit der roho GmbH, unserem Unternehmen als Anbieter, über die Internetseite www.roho-imaging.com oder mittels anderer Fernkommunikationsmittel (z.B. per E-Mail, Fax oder Telefon) abschließen. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von etwaigen von Ihnen verwendeten eigenen Bedingungen widersprochen.
(2) Im Sinne der nachstehenden Regelungen ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
(1) Der Vertragsgegenstand umfasst den Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen (Layoutservice).
(2) Durch das Einstellen des jeweiligen Produkts oder Leistungsangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen bereits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags zu den in der Artikel- bzw. Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag wird über das Online-Warenkorbsystem wirksam abgeschlossen. Die beabsichtigten Waren und/oder Dienstleistungen werden im “Warenkorb” gespeichert. Durch die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den “Warenkorb” aufrufen und Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite “Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Bei Verwendung eines Sofortzahl-Systems (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Sofortüberweisung, Mollie, Apple-Pay) werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder zunächst auf die Internetseite des Sofortzahl-System-Anbieters weitergeleitet. Nach Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten auf der Sofortzahl-System-Seite werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben auf der Bestellübersichtsseite zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “Zurück” des Internetbrowsers) oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche “Jetzt Kaufen” erklären Sie verbindlich die Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zustandekommt.
(4) Anfragen zum Kauf von Waren, zur Buchung von Dienstleistungen oder zur Angebotsanforderung können Sie uns per E-Mail, Fax, Telefon oder Post übermitteln. Ihre Anfragen sind unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(5) Als Unternehmer können Sie ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) auch per E-Mail, Fax, Telefon oder Post abgeben. Die Annahme des Angebots (Vertragsabschluss) erfolgt sofort bei telefonischer Bestellung oder spätestens innerhalb von 5 Tagen durch schriftliche Bestätigung (z.B. E-Mail), die die Ausführung der Bestellung oder die Auslieferung der Ware bestätigt (Bestell- oder Auftragsbestätigung). Wenn Sie innerhalb dieser Frist keine Bestätigung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall umgehend erstattet.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller für den Vertragsabschluss erforderlichen Informationen erfolgt teilweise automatisiert per E-Mail. Daher ist sicherzustellen, dass Ihre bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang von E-Mails technisch gewährleistet ist und insbesondere keine Spam-Filter den Empfang verhindern.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen Informationen, Texte oder Dateien stellen Sie uns spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss entweder per Upload über unsere Internetseite oder per E-Mail zur Verfügung.
(2) Beachten Sie bitte unsere Vorgaben zu Dateiformaten und Dateiinhalten, die Sie unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot finden. Abweichungen von diesen Vorgaben sind nur zulässig, wenn sie ausdrücklich individuell vereinbart wurden.
(3) Sie verpflichten sich dazu, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Dies schließt auch die Kosten der erforderlichen rechtlichen Vertretung ein.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, prüfen wir die übermittelten Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit und übernehmen keine Haftung für etwaige Fehler.
(5) Im Rahmen der individuellen Gestaltung erstellte Texte, Bilder, Grafiken und Designs unterliegen dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist die Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder gesamter Inhalte nicht gestattet. Es wird Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken übertragen, jedoch dürfen Sie diese nicht Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung stellen, es sei denn, die vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises erfolgt.
(6) Alle unsere Produkte sind grundsätzlich individuell für Kunden angefertigt, einschließlich bedruckter und unbedruckter Produkte sowie Artikel mit einer Motivauswahl für den Druck. Die Produktion erfolgt erst nach Bestelleingang, und aufgrund der individuellen Fertigung sind unsere Produkte vom Umtausch ausgeschlossen. Etwaige Mängel an gelieferten Produkten unterliegen §6.
(7) Wir behalten uns vor, im zumutbaren Maß alternative Materialien als üblicherweise verwendete zu beziehen. Dies kann dazu führen, dass die angefertigten Produkte optisch geringfügig von bisherigen Produkten abweichen. Gründe hierfür können kurzfristige Nichtverfügbarkeit beim Lieferanten, leichte Abweichungen in Materialchargen oder langfristige Änderungen im Sortiment des Lieferanten sein. Auch kalibrieren wir in regelmäßigen Abständen unsere Druckprofile neu, was zu leichten Veränderungen in der Farbgebung führen kann. Solche Abweichungen können sowohl innerhalb einer Großbestellung als auch zwischen zwei zeitlich getrennten Bestellungen desselben Kunden auftreten, jedoch ergeben sich daraus keine funktionalen Unterschiede der Produkte.
(8) Eine Stornierung eines Auftrags im Status “Produktion” ist nicht mehr möglich, da zu diesem Zeitpunkt bereits der Produktionsprozess begonnen hat.
§ 4 Leistungserbringung bei Dienstleistungen
(1) Sofern Dienstleistungen Vertragsgegenstand sind, erbringen wir die in der Leistungsbeschreibung festgelegten Einzelleistungen nach bestem Wissen und Gewissen entweder persönlich oder durch Beauftragte.
(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, indem Sie uns die für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Informationen, Texte oder Dateien per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung stellen. Beachten Sie dabei bitte unsere Vorgaben zu Dateiformaten und Dateiinhalten, die Sie unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot finden. Abweichungen von diesen Vorgaben sind nur zulässig, wenn sie ausdrücklich individuell vereinbart wurden.
(3) Bei Ihrer Mitwirkung verpflichten Sie sich, keine Daten zu übermitteln, die die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen geltende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von allen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei, einschließlich der Kosten für die erforderliche rechtliche Vertretung.
(4) Sofern nicht anders vereinbart, übernehmen wir keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit und haften nicht für etwaige Fehler.
(5) Texte, Bilder, Grafiken und Designs, die wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie erstellen, unterliegen dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist die Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht gestattet. Es wird Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken übertragen, jedoch dürfen Sie diese nicht Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung stellen, es sei denn, die vollständige Zahlung des vereinbarten Kaufpreises erfolgt.
(6) Sofern keine abweichende Frist im Angebot angegeben ist, erfolgt die Leistungserbringung innerhalb von 1-5 Arbeitstagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach Ihrem Zahlungseingang).
(7) Die anfallenden Versandkosten und die voraussichtliche Lieferzeit sind im Warenkorb vor Bestellabschluss ersichtlich. Hieraus ergibt sich grundsätzlich keine Garantie für einen bestimmten Zustelltermin. Die Lieferzeitangabe bezieht sich auf Arbeitstage (Montag bis Freitag) und schließt Samstage, Sonntage sowie gesetzliche Feiertage Deutschlands und des Bundeslands Baden-Württemberg aus. Die Lieferzeitangabe ist eine Richtlinie, und die tatsächliche Lieferzeit kann aus produktionstechnischen Gründen um einige Tage abweichen. Wir haften nicht für Verzögerungen seitens des Versandunternehmens oder durch höhere Gewalt.
(8) Falls aufgrund Ihres Verschuldens eine Zustellung der bestellten Ware auf dem Versandweg nicht zustande kommt und Sie einen erneuten Versand wünschen, wird eine Versandservice-Pauschale in Höhe von 35,- Euro netto fällig. Diese Pauschale deckt die Kosten für die Rückführung der Ware an uns, den damit verbundenen Bearbeitungsaufwand sowie die Kosten für einen erneuten Versand an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur in Bezug auf Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
(2) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum.
(3) Für Unternehmer gelten zusätzliche Bestimmungen:
a) Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung bei uns. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist vor dem Eigentumsübergang nicht gestattet.
b) Auf Ihr Verlangen verpflichten wir uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten liegt in unserem Ermessen.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte sind gültig.
(2) Für Unternehmer gelten abweichende Regelungen zu Abs. 1:
a) Es gelten ausschließlich unsere eigenen Angaben zur Beschaffenheit der Ware sowie die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Andere Werbeaussagen, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers sind nicht verbindlich.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware umgehend und sorgfältig auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind uns binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. per E-Mail) anzuzeigen. Die Fristwahrung ist durch rechtzeitige Absendung gewahrt. Dies gilt auch für später entdeckte verdeckte Mängel. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wenn die Mangelbeseitigung fehlschlägt, haben Sie das Recht auf Minderung oder Rücktritt nach Ihrer Wahl. Die Mängelbeseitigung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als gescheitert, sofern nicht besondere Umstände oder die Art der Sache oder des Mangels etwas anderes ergeben. Bei Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern dies nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für schuldhaft verursachte Schäden, die auf Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, sowie für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist. Sie gilt auch nicht für Rückgriffsansprüche gemäß den §§ 478, 479 BGB.
(3) Für Dienstleistungen gelten für Unternehmer abweichend von Abs. 1:
§ 7 Haftung
(1) Unsere Haftung ist uneingeschränkt in Fällen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Ebenso haften wir ohne Einschränkung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen von Mängeln, Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes sowie in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach den entsprechenden Bestimmungen in unseren Kundeninformationen (Teil II) und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn wesentliche Vertragspflichten betroffen sind. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde. Ebenfalls dazu gehören Pflichten, die der Vertrag uns auferlegt, um den Vertragszweck zu erreichen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf die Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Wir übernehmen keine Haftung für die ständige oder ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistungen, da die Datenkommunikation über das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und jederzeit gewährleistet werden kann.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Das anwendbare Recht ist deutsches Recht. Bei Verbrauchern findet diese Rechtswahl Anwendung, sofern sie nicht den Schutz entzieht, der durch zwingende Bestimmungen des Staatsrechts des gewöhnlichen Aufenthaltsortes des Verbrauchers gewährleistet wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus den bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, sofern Sie nicht Verbraucher sind, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Diese Regelung gilt ebenfalls, wenn Sie weder einen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben noch Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung bekannt ist. Die Möglichkeit, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Das UN-Kaufrecht findet ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
- Identität des Verkäufers/Anbieters
roho roland Hoffmann GmbH
Lindenweg 30
97999 Igersheim
Deutschland
Telefon: +49 07931 9482730
E-Mail: info@roho-imaging.com
www.roho-imaging.com
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter ec.europa.eu/consumers/odr.
- Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelung “Zustandekommen des Vertrags” in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
- Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erneut per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welches Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
- Freiwilliger Verhaltenskodex für Mittelständische Unternehmen
Präambel:
Unser mittelständisches Unternehmen verpflichtet sich zu höchsten Standards ethischen Verhaltens und Integrität in allen Geschäftsaktivitäten. Dieser freiwillige Verhaltenskodex dient als Leitfaden für alle Mitarbeiter, Partner und Stakeholder, um sicherzustellen, dass wir unsere Geschäfte auf verantwortungsbewusste und nachhaltige Weise führen.
- Integrität und Ehrlichkeit:
Wir verpflichten uns zu Ehrlichkeit und Integrität in allen Geschäftsbeziehungen. Jeder Mitarbeiter und Partner ist dazu angehalten, transparent und wahrheitsgemäß zu handeln, und alle relevanten Informationen offen zu legen. - Respekt und Vielfalt:
Wir fördern ein Arbeitsumfeld, das von Respekt und Vielfalt geprägt ist. Diskriminierung jeglicher Art wird nicht toleriert. Wir schätzen die Vielfalt in unseren Teams und Partnerschaften. - Verantwortungsbewusstes Unternehmertum:
Wir nehmen unsere soziale Verantwortung ernst und streben danach, positive Auswirkungen auf die Gemeinschaft und die Umwelt zu haben. Nachhaltigkeit und Umweltschutz sind integraler Bestandteil unserer Geschäftspraktiken. - Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften:
Wir verpflichten uns zur strikten Einhaltung aller geltenden Gesetze, Vorschriften und Normen in den Ländern, in denen wir tätig sind. Ein effektives Compliance-Management-System wird implementiert und ständig aktualisiert. - Fairer Wettbewerb:
Wir treten für fairen Wettbewerb ein und verpflichten uns, unethische Praktiken wie Bestechung, Korruption und unfaire Handelspraktiken zu vermeiden. Unsere Wettbewerbspraktiken sollen auf Integrität und Fairness beruhen. - Schutz von Vermögenswerten:
Wir sind verantwortlich für den Schutz der Vermögenswerte unseres Unternehmens. Jeder Mitarbeiter hat die Pflicht, sorgfältig und verantwortungsbewusst mit den Ressourcen des Unternehmens umzugehen. - Konfliktlösung:
Wir fördern die offene Kommunikation und ermutigen Mitarbeiter, potenzielle Konflikte frühzeitig anzusprechen und konstruktive Lösungen zu suchen. Ein angemessenes Konfliktmanagement wird unterstützt. - Datenschutz und Vertraulichkeit:
Wir respektieren die Privatsphäre und verpflichten uns zur Einhaltung aller Datenschutzbestimmungen. Vertrauliche Informationen, sowohl intern als auch extern erhalten, werden geschützt und nur zum bestimmten Zweck genutzt. - Fortbildung und Entwicklung:
Wir investieren in die kontinuierliche Weiterbildung und Entwicklung unserer Mitarbeiter, um sicherzustellen, dass sie stets auf dem neuesten Stand in Bezug auf ethische Standards und geschäftliche Praktiken sind. - Feedback und Verbesserung:
Wir schätzen Feedback von Mitarbeitern, Kunden und anderen Stakeholdern und nutzen es konstruktiv, um kontinuierlich Verbesserungen in unseren Geschäftspraktiken vorzunehmen.
Dieser Verhaltenskodex ist nicht nur eine Verpflichtung, sondern auch eine Grundlage für den Aufbau einer vertrauensvollen und nachhaltigen Unternehmenskultur. Jeder, der Teil unserer Organisation ist, wird ermutigt, diese Prinzipien zu leben und zu fördern.
roho GmbH, Feb. 2024
